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Instandhaltung und Modernisierung, Vorschuss für Aufwendungsersatz
Das von Ihnen ausgewählte Muster wurde von erfahrenen Wirtschaftsanwälten formuliert und ist praxiserprobt. So bringen Sie Ihr rechtliches Anliegen auf den Punkt.

  Beschreibung:

Musterbrief für Mieter, in dem der Vermieter zur Zahlung von Aufwendungsersatz im Falle von Instandhaltungsmaßnahmen in der Mietwohnung aufgefordert wird.

Jetzt neu:
Vorlage mit ausführlichen rechtlichen Erläuterungen




Dateiformat:



Microsoft Word (.doc)

Anzahl Seiten: 3



 
Der Mieter muss gemäß § 554 BGB Maßnahmen zur Erhaltung (Instandhaltung) und Verbesserung der Mietsache sowie zur Einsparung von Energie und Wasser (Modernisierung) dulden. Modernisierungs-Maßnahmen sind solche zur Verbesserung des Schallschutzes, der Wasserversorgung, Entwässerung aber auch die Errichtung von Kinderspielplätzen und Grünanlagen oder eines Balkons. Werden lediglich alte, noch funktionsfähige Ausstattungen durch neue ersetzt, ohne dass sich der Gebrauchswert der Wohnung dadurch erhöht, liegt eine Instandhaltung vor.

Die Duldungspflicht des Mieters gilt nicht, wenn die Modernisierung für den Mieter oder seine Haushaltsangehörigen eine besondere Härte darstellt, die auch unter Würdigung der berechtigten Interessen des Vermieters und anderer Mieter nicht zu rechtfertigen ist. Berücksichtigt werden bei der Interessenabwägung die vorzunehmenden Arbeiten, die baulichen Folgen, vorausgegangene Aufwendungen des Mieters und die zu erwartende Mieterhöhung.

Der Mieter kann Ersatz der Aufwendungen verlangen, die er infolge der Instandhaltungs- oder Modernisierungs-Maßnahmen vornehmen musste (§ 554 Abs. 4 BGB). Aufwendungen sind dabei freiwillige Vermögensopfer im Interesse eines anderen. Dies sind beispielsweise Kosten für die vorübergehende Unterbringung in einem Hotel oder für die Auslagerung der Möbel. Diese Kosten müssen den konkreten Umständen nach angemessen sein, das bedeutet nach Art der Arbeiten des Vermieters und dem Lebenszuschnitt des Mieters wirtschaftlich vernünftig und vertretbar. Der Mieter kann für seine voraussichtlichen Aufwendungen auch einen Vorschuss verlangen. Für die Geltendmachung eines Vorschusses gegenüber dem Vermieter kann das vorliegende Muster verwendet werden.


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